Hilde Mattheis ist Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag.
Die Themen des Interviews:
- Bürgerversicherung
- KBV
- Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
- AMNOG Novelle
- Pflegeberufegesetz
"Ich bin der Ansicht, dass wir lieber noch einmal darüber sprechen, ob das wirklich ein Selbstverwaltungsstärkungsgesetz ist, oder ob es nicht eher ein Gesetz ist, mit dem wir versuchen viele zu schlagen, wenn wir nur einen treffen wollen....Ich glaube wir tun gut daran, die gesamtgesellschaftliche Verantwortung der Selbstverwaltung einzufordern."
Sie sprechen über die Stärkung der Vertreterversammlungen, der Delegierten?
"Ja, natürlich! Das hat sich in der Vergangenheit bewährt. Ob zwischenzeitlich eine Schieflage entstanden ist, darüber lässt sich trefflich streiten. Ich glaube aber, dass das Grundprinzip einfach wichtig und gut ist. Und eine Fachaufsicht ist im Prinzip nicht dazu geeignet, so etwas wie eine Stärkung zu produzieren. Man muss aber sehr stark darauf dringen, dass die Rechtsaufsicht ihre Aufgabe erfüllt. Zum Beispiel um aufzudecken und zu sanktionieren, was in der Vergangenheit in der KBV passiert ist."
